Hauptregion der Seite anspringen
Urteil

Gericht: Krankenkassen müssen Nahrungsergänzungsmittel nicht bezahlen

veröffentlicht am 13.01.2022 von Redaktion krankenkasseninfo.de

Nahrungsergänzungsmittel Nahrungsergänzungsmittel(c) Getty Images / Inside Creative House
Nahrungsergänzungsmittel sind keine Arzneimittel und somit nicht im Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenkassen inbegriffen. Der individuelle Gesundheitszustand von Versicherten ändert nichts an diesem Grundsatz, wie das Landessozialgericht  Niedersachsen-Bremen nun entschied.

2022-01-13T09:40:00+01:00
Werbung

Dieser Entscheidung lag die Klage einer 50-jährigen Frau zugrunde, die unter anderem an einer Histaminintoleranz leidet. Da ihr das zum Histaminabbau wichtige Enzym Diaminoxidase fehle, reagiere ihr Körper bei Zuführung von Histamin durch Nahrung mit Unverträglichkeitsreaktionen, etwa Herzrasen, Übelkeit, Schwellungen und Bauschmerzen.

Bei ihrer gesetzlichen Krankenkasse beantragte die Klägerin daher die Kostenübernahme von Daosin-Kapseln, die den Histaminabbau unterstützen. Sie vertrage fast keine Nahrung und mit der Einnahme von Daosin-Kapseln, so die Klägerin, ließen sich die Symptome stark eingrenzen.

Kein Zulassungsverfahren für Nahrungsergänzungsmittel

Die beklagte Krankenkasse lehnte den Antrag der Klägerin nach einer sozialmedizinischen Begutachtung durch den MDK ab: Das Präparat sei als Nahrungsergänzungsmittel – im Gegensatz zu Arzneimitteln – grundsätzlich keine GKV-Leistung. Auch gäbe es für Nahrungsergänzungsmittel, anders als für Arzneimittel, kein Zulassungsverfahren.

Da die Klägerin mit ihrem Widerspruch gegenüber ihrer Krankenkasse erfolglos blieb, zog sie vor Gericht. Zur Begründung führte sie an, ihr individueller Gesundheitszustand müsse berücksichtigt werden. Ohne Daosin-Tabletten könne sie sich nicht ausreichend ernähren.

Fehlende Arzneimitteleigenschaft

Sowohl das erstinstanzlich zuständige Sozialgericht Osnabrück als auch das Berufungsgericht LSG Niedersachsen-Bremen wiesen die Klage der Frau ab. Der Anspruch auf Krankenbehandlung umfasse auch die Versorgung mit Arznei-, Verbands-, Heil- und Hilfsmitteln, § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB V. Konkret bestehe ein Anspruch auf Versorgung mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln, soweit die Arzneimittel nicht nach § 34 SGB V oder durch Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V ausgeschlossen sind, § 31 Abs. 1 S. 1 SGB V.

Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel (u.a.) sind gemäß § 6 Arzneimittel-Richtlinie des G-BA von der Versorgung durch die GKV ausgenommen. Als ein solches Lebensmittel in Form eines Nahrungsergänzungsmittels sei das fragliche Präparat Daosin einzuordnen. Damit fehle es an der Arzneimitteleigenschaft des Produkts. Auch ein Ausnahmefall sei nicht gegeben, so das Gericht.

Keine individuelle Einzelfallprüfung

Zwar zeigte das LSG angesichts der hohen Kosten des Präparats Verständnis für die finanzielle und gesundheitliche Situation der Klägerin, doch die rechtlichen Vorgaben ließen eine Individualprüfung nicht zu. Dass das Präparat kostenintensiv sei und bei der Klägerin zu wirtschaftlichen Belastungen führe, könne deshalb keine Rolle spielen. Durch einen hohen Preis oder eine besondere persönliche Bedarfslage werde ein Nahrungsergänzungsmittel nicht zum Arzneimittel, so die Richter.

 

[Az.: L 16 KR 113/21]

 

Weiterführende Artikel:
  • Kurkuma (Gelbwurz) - Alleskönner für Küche und Gesundheit
    Wenn wir Reisgerichten eine typisch indische Note verleihen möchten, greifen wir in der Regel zu einem Curry-Pulver. Dieses enthält garantiert den als Curcuma (Kurkuma oder Turmeric) bekannten Gelbwurz. Dessen Inhaltsstoff Kukurmin ist für die intensive Gelbfärbung von Curry-Mischungen verantwortlich.
  • Krankenkasse muss regelmäßige Blutwäsche bezahlen
    Helfen bei einem Versicherten mit erhöhten Cholesterinwerten weder eine richtige Ernährung noch Medikamente, muss die Krankenkasse die Kosten für eine Blutwäsche-Therapie als letztmögliches Mittel übernehmen. Dies entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen im Mai 2019.
  • Nicht nur wichtig in Zeiten von Grippe und Corona: Das eigene Immunsystem stärken
    Die Abwehrfähigkeit gegen Viren und andere Krankheitserreger hängt entscheidend mit der Verfasstheit des eigenen Immunsystems zusammen. Das ist in Zeiten einer Pandemie von besonderer Bedeutung. Eine Fülle wissenschaftlicher Studien belegen die immunstärkende Wirkung verschiedener Lebensmittel.
  • Haarausfall bei Frauen: Krankenkasse muss auch für hochwertige Echthaarperücke bezahlen
    Frauen, die dauerhaft unter vollständigem Haarverlust am Kopf leiden, können von ihrer Krankenkasse die Versorgung mit einer Echthaarperücke verlangen, sofern es sich dabei um die – langfristig betrachtet – kostengünstigste Variante handelt. Dies entschied das Sozialgericht Dresden mit Urteil vom 18. Februar 2021.
  • Krankenkasse muss 17.500 Euro teure Finger-Handprothese bezahlen
    Versicherte mit fehlenden Fingern oder Fingergliedern haben unter Umständen Anspruch auf Versorgung mit einer individuell angefertigten Silikonprothese. Entscheidend dafür ist laut einem Urteil der medizinische Nutzen durch die Prothese.

 

 

 

 

 

 

Bewerten Sie uns 4,7 / 5
https://www.krankenkasseninfo.de

8609 Besucher haben in den letzten 12 Monaten eine Bewertung abgegeben.

Kategorien