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Bundesamt für Soziale Sicherung

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) - ehemals Bundesversicherungsamt (BVA) - ist eine selbständige Bundesbehörde, welche staatliche Aufgaben des Bundes in der Sozialversicherung wahrnimmt. Es hat seinen Sitz in Bonn und untersteht dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und sozialen Pflegeversicherung dem Bundesministerium für Gesundheit.

Aufgaben

Rechtsaufsicht

Zentrale Aufgabe des BAS ist die Ausübung der Rechtsaufsicht über bundesunmittelbare Sozialversicherungsträger. Dazu gehören die Träger der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung, deren Geltungsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt.

Verwaltungsverfahren

Daneben administriert das Bundesamt für Soziale Sicherung diverse Verwaltungsverfahren:

  • Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der ihrer Aufsicht unterstehenden Krankenkassen, § 274 SGB V sowie der ihrer Aufsicht unterstehenden Pflegekassen, § 46 Abs. 6 S. 2 SGB XI
  • Durchführung des Risikostrukturausgleichs (RSA) in der GKV, §§ 266, 267 SGB V
  • Verwaltung des Gesundheitsfonds, § 271 SGB V
  • Zulassungsverfahren für strukturierte Behandlungenprogramme für chronisch Kranke (DMP), § 137g SGB V
  • Verwaltung des Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung, § 65 SGB XI
  •  Durchführung des Finanzausgleichs in der sozialen Pflegeversicherung, §§ 66 ff. SGB XI
  • Bewirtschaftung von Bundeszuschüssen und sonstigen Zuweisungen, u. a. für die Rentenversicherung

Mutterschaftsgeldstelle

In bestimmten Fällen ist das Bundesamt für Soziale Sicherung für die Zahlung von Mutterschaftsgeld zuständig, vgl. § 19 Abs. 2 MuSchG
Anspruchsberechtigt sind Schwangere, die zu Beginn der sechswöchigen Mutterschutzfrist nicht selbst Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse sind, sondern privat krankenversichert oder familienversichert sind. Voraussetzung ist zudem, dass ein Beschäftigungsverhältnis besteht oder der Arbeitgeber dieses während der Schwangerschaft oder der Schutzfrist nach der Entbindung zulässig gekündigt hat. Als Mutterschaftsgeld wird eine Summe in Höhe von maximal 210 Euro ausgezahlt.

Umbenennung des BVA in BAS

Zum 1. Januar 2020 wurde das Bundesversicherungsamt (BVA) in Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) umbenannt. Hintergrund war der stetige Aufgabenzuwachs in den Vorjahren sowie weitere neue, im Rahmen der Reform der Sozialen Entschädigung übertragene Aufgaben.

 

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