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Gesundheitsminister

Das Bundesministerium für Gesundheit mit Dienstsitz in Bonn und Berlin ist insbesondere für die Erhaltung der Leistungsfähigkeit und Weiterentwicklung der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zuständig. Das Ministerium befasst sich außerdem mit dem Gesundheitsschutz, der Bekämpfung von Krankheiten sowie der Biomedizin. Weitere wesentliche Aufgaben sind die Reform des Gesundheitssystems und die Gestaltung der Rahmenvorschriften für die Herstellung, Prüfung und Zulassung sowie den Vertrieb und die Überwachung von Arzneimitteln und medizinischen Produkten.
Amtierender Bundesgesundheitsminister ist Hermann Gröhe von der CDU.
 

 

Horst Seehofer setzte sich in seiner Amtszeit vehement gegen Kostensteigerungen im Gesundheitssystem zur Wehr. Auf ihn gegen die Einführung des Gesundheitsstruktur- (GSG) und Beitragsentlastungsgesetzes sowie der GKV-Neuordnungsgesetze zurück.

Andrea Fischer ist unter anderem für die Einführung des GKV-Solidaritätsstärkungsgesetzes (GKV-SolG) verantwortlich und wirkte bei der Erstellung und Einführung des GKV-Gesundheitsreformgesetzes 2000 (GKVRefG 2000) mit. Dieses beinhaltet unter anderem die Einführung eines fallbezogenen Entgeltsystems in Krankenhäusern und Integrationsversorgung. Auch das Gesetz zur Rechtsangleichung in der Gesetzlichen Krankenversicherung geht auf sie zurück. Fischer war nur drei Jahre als Gesundheitsministerin tätig. Grund für ihren Amtsrücktritt war die BSE-Krise, die Ende 2000 in Deutschland durch den ersten amtlich bestätigten Erkrankungsfall offiziell ihren Anfang nahm.

Ulla Schmidt war ab dem Jahr 2001 Bundesgesundheitsministerin und wurde für zwei weitere Amtsperioden wiedergewählt. Auf ihr Wirken in dieser Zeit gehen viele Änderungen im Gesundheitssystem zurück. Sie führte unter anderem die Sozialversicherungspflicht sowie den Zusatzbeitrag der Krankenkassen ein. Das Beitragssatzsicherungsgesetz (BSSichG), das Arzneimittelausgaben-Begrenzungsgesetz (AABG) und das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG), das unter anderem die Einführung von 10 € Praxisgebühr pro Quartal und 10 % Zuzahlung bei Arznei- und Hilfsmitteln zu Folge hatte, wurden ebenfalls unter ihrer Führung umgesetzt.

Im Zuge der schwarz-gelben Koalition, die von 2009 bis 2013 bestand, wurde Philipp Rösler Gesundheitsminister, wechselte aber bereits Mitte 2011 ins Wirtschaftsministerium. Er ist insbesondere für den Entwurf und die Einführung des Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes (AMNOG) sowie der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung (AM-NutzenV) verantwortlich.

Röslers Amt übernahm Daniel Bahr. Er schuf die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung klinischer Krebsregister in Deutschland. Unter seiner Führung im Gesundheitsministerium wurde außerdem die von Ulla Schmidt eingeführte Praxisgebühr abgeschafft.

Unter dem amtierenden Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe wurde festgelegt, dass der Zusatzbeitrag der GKV nicht mehr als Pauschale, sondern als einkommensabhängiger Beitrag erhoben wird. Eines von Gröhes Zielen ist der verantwortungsvollere Umgang mit dem Einsatz von Antibiotika bei Menschen und Tieren zur Bekämpfung von Resistenzen.

 

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