Versicherungspflichttatbestand

Als Versicherungspflichttatbestand bezeichnet man im Sozialversicherungsrecht den rechtlich geregelten Sachverhalt, der eine Pflichtversicherung in einem bestimmten Zweig der Sozialversicherung auslöst.

Der Versicherungspflichttatbestand ist ein zentrales Strukturprinzip der deutschen Sozialversicherung. Er gewährleistet die Einbeziehung weiter Bevölkerungskreise in die solidarische Pflichtversicherung und schützt vor Risiken wie Krankheit, Alter, Arbeitslosigkeit und Pflegebedürftigkeit.

Die Versicherungspflichttatbestände sind jeweils in den Sozialgesetzbüchern geregelt (SGB IV – allgemeine Vorschriften, sowie insbesondere SGB V, VI, VII, XI).

Eine Versicherungspflicht ist nicht automatisch gegeben, sondern entsteht nur dann, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Diese Voraussetzungen werden als Versicherungspflichttatbestände bezeichnet. Sie legen also fest, wer in der jeweiligen Sozialversicherung pflichtversichert ist.

Versicherungspflicht für abhängig Beschäftigte, deren Arbeitsentgelt unterhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze liegt (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V).

Pflichtversicherung für Arbeitnehmer, Auszubildende, bestimmte Selbständige oder Pflegepersonen (§ 1 SGB VI).

Pflichtversicherung für Beschäftigte (§ 25 SGB III).

Versicherungspflicht kraft Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 20 Abs. 1 SGB XI).

Versicherungsfreiheit liegt vor, wenn trotz Erfüllung bestimmter Kriterien (z. B. bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze oder Beamtenstatus) keine Versicherungspflicht eintritt.

Befreiung von der Versicherungspflicht ist auf Antrag möglich, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind (z. B. bei anderweitiger Absicherung).