Grundsicherung

Als Grundsicherung werden staatliche Sozialleistungen bezeichnet, die der Sicherung des existenziellen Lebensunterhaltes dienen. Im deutschen Sozialrecht wird dabei im Wesentlichen eine Unterteilung in die Förderung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und in Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII vorgenommen.

Eine Form der Grundsicherung ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II (seit Mitte 2026 offiziell Grundsicherungsgeld genannt). Weitere Formen sind die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) sowie die Hilfe zum Lebensunterhalt. Beide Systeme ähneln sich in der Höhe und im Umfang der finanziellen Unterstützung. Der zentrale Unterschied liegt in der Erwerbsfähigkeit: Das Grundsicherungsgeld (SGB II) richtet sich an erwerbsfähige Menschen, während Leistungen nach dem SGB XII von nicht erwerbsfähigen Menschen oder Personen im Rentenalter in Anspruch genommen werden.

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II – heute offiziell als Grundsicherungsgeld bezeichnet (früher bekannt als „Bürgergeld“, „Arbeitslosengeld II“ / „Hartz IV“ oder „Sozialgeld“) – umfasst Leistungen für erwerbsfähige und hilfebedürftige Menschen.

Ein Anspruch auf diese Leistungen entsteht durch eine sogenannte Hilfebedürftigkeit, wenn eine Person ihren Lebensunterhalt nicht mehr durch eigenes Einkommen oder Vermögen bestreiten kann und auch keine Unterstützung durch Dritte (z. B. Angehörige) erhält. Der Grund für eine solche Notlage ist in der Regel nicht relevant, solange die Bedürftigkeit nicht mutwillig herbeigeführt wurde.

Diese Form der Grundsicherung umfasst Leistungen für erwerbsfähige und hilfebedürftige Menschen, welche mindestens 15 Jahre alt sind und noch nicht die Rentenaltersgrenze überschritten haben. Eine Erwerbsfähigkeit gilt dann, wenn man gesundheitlich im Stande ist, mindesten 3 Stunden am Tag zu arbeiten. Der Anspruch entsteht durch eine sogenannte Hilfsbedürftigkeit, wenn eine Person sich selbst nicht mehr helfen kann und ihr auch keine andere Person aushelfen kann. Der Grund für eine solche Notlage ist nicht relevant. Es ist egal ob die Notlage selbstverschuldet war oder nicht, solange sie nicht mutwillig herbeigeführt wurde.

Für Personen, die eine Form der Grundsicherung in Anspruch nehmen, gilt auch weiterhin die gesetzliche Krankenversicherungspflicht. Wer die anfallenden Beiträge übernimmt, richtet sich nach der Art der bezogenen Leistung:

• Bezieher von Grundsicherungsgeld sind in der Regel in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der sozialen Pflegeversicherung pflichtversichert. Das zuständige Jobcenter übernimmt die monatlichen Beiträge inklusive des kassenindividuellen Zusatzbeitrags in voller Höhe und führt diese ab.

• Für Bezieher von Sozialhilfe werden die anfallenden Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung in der Regel vom Sozialhilfeträger (Sozialamt) übernommen.