Bundesdarlehen

Bundesdarlehen im Kontext der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bezeichnet ein finanzielles Hilfsmittel des Bundes an den Gesundheitsfonds bzw. einzelne gesetzliche Krankenkassen zur Deckung kurzfristiger Finanzierungslücken. Bundesdarlehen dienen der kurzfristigen Stabilisierung der finanziellen Leistungsfähigkeit der GKV und tragen zur Sicherung der Gesundheitsversorgung bei. Sie sind jedoch kein dauerhaftes Finanzierungsinstrument, sondern Ausdruck staatlicher Verantwortung in Krisenzeiten.

Die GKV finanziert sich überwiegend durch einkommensabhängige Beiträge von Versicherten und Arbeitgebern sowie durch Bundeszuschüsse. In besonderen finanziellen Ausnahmesituationen – etwa infolge unerwarteter Ausgabensteigerungen (z. B. Pandemien, Reformen, demografische Effekte) – kann der Gesundheitsfonds oder einzelne Krankenkassen in Liquiditätsengpässe geraten. In solchen Fällen kann der Bund ein zinsloses oder niedrig verzinstes Darlehen gewähren, um die Zahlungsfähigkeit der GKV sicherzustellen.

Bundesdarlehen an die GKV basieren nicht auf einer allgemeinen gesetzlichen Regelung, sondern erfordern jeweils eine spezifische gesetzliche Grundlage oder haushaltsrechtliche Ermächtigung des Bundestages. Ein Beispiel ist das im Rahmen der COVID-19-Pandemie 2020 bereitgestellte zinslose Bundesdarlehen an den Gesundheitsfonds (§ 271 SGB V, eingeführt durch das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz).

Merkmale von Bundesdarlehen

•     Empfänger: In der Regel der Gesundheitsfonds, seltener einzelne Krankenkassen
•     Zweckbindung: Zur Überbrückung von Finanzierungslücken bei außergewöhnlichen Belastungen
•     Rückzahlungspflicht: Es handelt sich nicht um einen Zuschuss, sondern um ein rückzahlbares Darlehen
•     Zinssatz: Üblicherweise zinslos oder sehr niedrig verzinst
•     Befristung: Die Rückzahlungsmodalitäten (Frist, Tilgungsbeginn) werden gesetzlich geregelt.

Beispiel