Ein-Euro-Job

Der offizielle Name für einen Ein-Euro-Job lautet Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (AGH). Diese arbeitsmarktpolitische Maßnahme wurde in Deutschland im Zuge der Hartz-Reformen bzw. der Einführung des SGB II im Jahr 2005 eingeführt und richtet sich heute an erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Grundsicherungsgeld beziehen (früher Arbeitslosengeld II bzw. ALG II oder Bürgergeld), wenn dies zur Erhaltung oder Wiedererlangung der Beschäftigungsfähigkeit für eine Eingliederung in Arbeit erforderlich ist.

Zusätzlich zum Grundsicherungsgeld wird eine Mehraufwandsentschädigung (MAE) gezahlt. Sie soll Aufwendungen abgelten, die durch die Teilnahme an der Arbeitsgelegenheit zusätzlich entstehen, etwa für Fahrten, Arbeitskleidung oder Verpflegung. In der Praxis werden häufig Beträge von etwa 1,00 bis 2,50 Euro pro Stunde vereinbart. Gesetzlich ist jedoch kein fester Stundenbetrag vorgegeben. Maßgeblich sind die tatsächlichen zusätzlichen Aufwendungen.

Die Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit soll erwerbsfähigen Leistungsberechtigten helfen, ihre Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten oder wiederzuerlangen und den Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu unterstützen. Gesetzlich ist geregelt, dass die Arbeiten zusätzlich, im öffentlichen Interesse liegend und wettbewerbsneutral sein müssen; reguläre Erwerbstätigkeit darf weder verdrängt noch in ihrer Entstehung verhindert werden.

Folgende drei gesetzliche Kriterien nach § 16d SGB II müssen erfüllt sein:

• Zusätzlichkeit: Die Arbeit würde ohne die Förderung nicht, nicht in diesem Umfang oder erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt. Arbeiten, die aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder üblicherweise von juristischen Personen des öffentlichen Rechts erledigt werden, sind grundsätzlich nur förderfähig, wenn sie ohne Förderung voraussichtlich erst nach zwei Jahren durchgeführt würden.

• Öffentliches Interesse: Das Arbeitsergebnis muss der Allgemeinheit dienen. Überwiegend erwerbswirtschaftliche, auf Gewinn gerichtete Arbeiten sind ausgeschlossen.

• Wettbewerbsneutralität: Durch die Maßnahme darf keine Beeinträchtigung der Wirtschaft zu befürchten sein; reguläre Erwerbstätigkeit darf weder verdrängt noch in ihrer Entstehung verhindert werden.

Nach § 16d Abs. 6 SGB II dürfen erwerbsfähige Leistungsberechtigte innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht länger als insgesamt 24 Monate in Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. Abweichend davon kann die Zuweisung nach Ablauf dieser 24 Monate um bis zu zwölf weitere Monate verlängert werden, wenn die Voraussetzungen weiterhin vorliegen.

Die wöchentliche Arbeitszeit wird im Einzelfall im Rahmen der Zumutbarkeit und der Eingliederungsziele festgelegt. Üblich sind Teilzeitumfänge, damit Zeit für Bewerbungen und Vermittlungsbemühungen bleibt. 

Die MAE ist kein Arbeitsentgelt und begründet kein Arbeitsverhältnis. Sie wird zusätzlich zum Grundsicherungsgeld gezahlt und nicht auf die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts angerechnet. Die ausgezahlte Mehraufwandsentschädigung beträgt oft 1,00 bis 2,50 Euro pro Stunde. Der genaue Betrag ist gesetzlich nicht starr vorgegeben und wird regional durch das Jobcenter festgelegt. Da es sich arbeitsrechtlich nicht um Lohn, sondern lediglich um eine Aufwandsentschädigung handelt, erfolgt im Krankheitsfall (oder bei Urlaub) keine Entgeltfortzahlung.

Damit das Jobcenter einen Ein-Euro-Job rechtmäßig zuweisen darf, müssen insbesondere folgende rechtliche Voraussetzungen erfüllt sein:

• Erforderlichkeit: Die Maßnahme muss der Erhaltung oder Wiedererlangung der Beschäftigungsfähigkeit dienen, die für die Eingliederung in Arbeit erforderlich ist.

• Zumutbarkeit: Die zugewiesene Person muss die Tätigkeit unter Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse grundsätzlich ausüben können; eine Zuweisung darf insbesondere keine unzumutbare Belastung bedeuten.

• Bestimmtheit: Art der Tätigkeit, Dauer, Arbeitszeit, Arbeitsort und die MAE sollten im Zuweisungsbescheid bzw. in den einschlägigen Unterlagen nachvollziehbar festgelegt sein. Das ist rechtlich sinnvoll, aber die von dir genannte Aufzählung ist keine ausdrückliche gesetzliche Bestimmtheitsprüfung in § 16d SGB II.

• Arbeitsschutz und Unfallversicherung: Während der Arbeitsgelegenheit gelten die einschlägigen Arbeitsschutzvorschriften. Teilnehmende sind in der gesetzlichen Unfallversicherung abgesichert.