Sozialwahl 2029: Ersatzkassen planen erneut Online-Stimmabgabe
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„Die zusätzliche Abstimmungsmöglichkeit modernisiert die demokratischen Beteiligungsprozesse und stärkt die Soziale Selbstverwaltung“, betont Jörg Ide, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft ARGE – Online-Wahlen 2029. Die Kassen wollen damit die Beteiligung an der Sozialwahl erleichtern und die Wahlabläufe sicher und zuverlässig gestalten.
Ende März traf sich die Gesellschafterversammlung der ARGE erstmals konstituierend. Dieter F. Märtens (TK) wurde zum Sitzungsleiter gewählt, Sylvi Krisch (BARMER) zur Stellvertreterin. Holger Schlicht (DAK) erklärt: „Wir haben bereits gezeigt, dass eine sichere Online-Wahl möglich ist und setzen alles daran, auch diesmal einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.“
Die Teilnahme an der Online-Wahl wird durch das zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz ermöglicht, das Ende 2025 vom Bundestag verabschiedet wurde. Die beteiligten Krankenkassen werden Satzungsänderungen beschließen, um die digitale Stimmabgabe künftig anzubieten. Der Bundesrat plant, die dazu nötige Wahlverordnung voraussichtlich im Juni 2026 zu verabschieden.
Die Sozialwahl findet alle sechs Jahre statt und ist nach Bundestags- und Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. 2023 waren rund 52 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ehrenamtliche Vertreterinnen und Vertreter für die Verwaltungsräte der Krankenkassen zu wählen. Mit der Einführung der Online-Wahl 2029 soll die Beteiligung weiter erleichtert und modernisiert werden.
