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Pflege

Sofortprogramm für die Pflege - wie Spahn den Notstand beenden will

Entwurf für Pflegepersonalgesetz vorgelegt
veröffentlicht am 01.08.2018 von Redaktion krankenkasseninfo.de

In der Pflege herrscht vielerorts PersonalnotstandIn der Pflege herrscht vielerorts Personalnotstand(c) Maren Beßler / pixelio.de
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am 1. August seinen Entwurf für das neue Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals zur Beratung im Bundeskabinett eingebracht. Mit einem Sofortprogramm für 13.000 neue Stellen in der Altenpflege soll zunächst der akute Notstand gelindert werden.

2018-08-01T10:07:00+00:00
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Ab 2019 sollen schrittweise die Arbeitsbedingungen  in der Kranken- und Altenpflege verbessert werden, um den  Beruf mittelfristig attraktiver zu machen und auch den  Fachkräftemangel zu beheben.  

Sofortprogramm in der Altenpflege

In den stationären Altenpflegeeinrichtungen sollen 13.000 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Diese sollen zu 100 Prozent durch die Krankenkassen finanziert sein. Der Anspruch auf die durchfinanzierten zusätzlichen Stellen richtet sich nach der Größe der Einrichtungen.  Im Koalitionsvertrag waren ursprünglich nur 8.000 Sofort-Stellen vorgesehen. Weiterhin sollen ambulante Dienste eine höhere Anfahrtsvergütung bekommen.

Mehr Pflegepersonal in den Krankenhäusern

Auch die Krankenhäuser erhalten einen kräftigen Anreiz zur Schaffung neuer Stellen im Pflegebereich. Das Pflegepersonalgesetz sieht hier vor, dass alle neuen oder erweiterten Kapazitäten vollständig durch die Krankenkassen finanziert werden müssen.  Das System der Fallpauschalen wird dazu geändert.

Zusätzlich werden alle Lohnkostensteigerungen, die durch die diesjährigen Tarifabschlüsse zustande kamen, rückwirkend von den Krankenkassen übernommen. Die Kliniken werden dadurch animiert, auf weitere Einsparungen in der Pflege zu verzichten.

Mindeststärke und neue Ausbildungsplätze

Mit dem Gesetzespaket werden weitere Baustellen im Pflegebereich angegangen. So sollen Anreize für die Schaffung neuer Ausbildungsplätze gesetzt und Festlegungen für eine Mindestpersonalstärke in Pflegeeinrichtungen getroffen werden. Das Gesetz soll nach der Sommerpause auf den Weg gebracht und vom Bundestag verabschiedet werden.

 

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