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Rauchfrei

Nach Urteil zur Raucherentwöhnung: Grüne fordern Nicotinell & Co. auf Rezept

veröffentlicht am 03.06.2019 von Redaktion krankenkasseninfo.de

Raucherentwöhnung und KrankenkasseRaucherentwöhnung und Krankenkasse(c) Barbara Nobis / pixelio.de
Die gesetzlichen Krankenkassen sollen nach dem Willen der GRÜNEN in Zukunft die Kosten für Therapien zur Entwöhnung von Nikotinabhängigkeit übernehmen. Das berichtet der Berliner Tagesspiegel.

2019-06-03T11:13:00+00:00
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Dass die Übernahme für Arzneimittel mit Niktinersatzstoffen wie „Nicotinell“ derzeit nicht im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen enthalten ist, sei „unverständlich“, so die drogenpolitische Fraktionssprecherin der Grünen im Bundestag, Kappert-Gonther. Jens Spahn müsse „dafür sorgen, dass das unsinnige Verbot aus dem Gesetz gestrichen wird.“

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte kürzlich in einem Streitfall entscheiden, dass es keinen Anspruch auf Kostenerstattung für Raucherentwöhnung in der GKV gibt. Dabei verweisen die höchsten Sozialrichter auf ein bestehendes Gesetz aus dem Jahr 2003, welches den Krankenkassen die Erstattung von Arzneimitteln mit Nikotinersatz verbietet. Auch in der Psychotherapie-Richtlinie sei kein Passus zur Übernahme von Theapien zur Raucherentwöhnung enthalten.

Die Anwälte der klagenden Patientin sahen den Gleichheitsgrundsatz nicht gegeben im Vergleich zu Anti-Alkoholtherapienten die Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes in Frage gestellt, das aus dem Jahr 2003 stammt.   


(Az: B 1 KR 25/18 R)

 

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