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Gesundheitspolitik

Mehr Sprechstunden, mehr Termine, mehr Honorar - Spahns Terminservicegesetz ist amtlich

TSVG kann am 11. Mai in Kraft treten
veröffentlicht am 10.05.2019 von Redaktion krankenkasseninfo.de

Facharzt-Terminservice der KrankenkassenFacharzt-Terminservice der Krankenkassen(c) Fotolia.de / PhotographyByMK
Das neue Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wurde am 10. Mai 2019 im  Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt nun am 11. Mai in Kraft. Das umfangreiche Gesetzespaket bringt unter anderem eine höhere Mindestzahl an Pflichtsprechstunden für niedergelassene Ärzte, die Erweiterung der jetzigen Terminservicestellen und eine Stärkung der ärztlichen Versorgung auf dem Land.  

2019-05-10T14:22:00+00:00
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Die regionalen Terminservicestellen sollen nun  zu „Servicestellen für ambulante Versorgung und Notfälle“ umfunktioniert beziehungsweise weiterentwickelt werden. Bislang können Versicherte dort Hilfe bei der Vermittlung von Facharztterminen bekommen. Nach der Umstrukturierung sollen die Servicestellen rund um die Uhr erreichbar sein.

Auch eine neue und bundesweit einheitliche Notdienst-Rufnummer mit der Ziffernfolge 116117 wird spätestens ab 1. Januar 2020 freigeschaltet werden. Zu den Terminvermittlungen für Fachärzte kommen auch verbindliche Vermittlungen von Hausarztterminen und Terminen bei Kinder- und Jugendärzten hinzu. Für alle U-Untersuchungen soll eine Anmeldefrist von maximal 4 Wochen gelten.

Mehr Sprechstunden - auch auf dem Land

Niedergelassene Ärzte müssen in Zukunft wenigstens 25 Stunden in der Woche Sprechzeiten für ihre Patienten abieten. Mindestens fünf Stunden davon müssen offene Sprechstunden ohne Voranmeldung sein. Hausbesuche werden bei den Pflichtsprechstunden  angerechnet. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sollen online über die Sprechstundenzeiten informieren. Niedergelassene Ärzte in ländlichen gebieten erhalten Extrazuschläge zum Honorar. Bleibt eine Region unterversorgt, muss die Kassenärztliche Vereinigung dort eine eigene Praxis betreiben.

Neue Kassenleistungen

Das TSVG enthält auch Passagen, die neue Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen festlegen. So wird ab sofort die Kryokonservierung bei jüngeren Krebspatienten sowie die HIV-Präventionspille PrEP bei Risikogruppen erstattet.

Countdown für Elektronische Patientenakte

Alle gesetzlichen Krankenkassen werden durch das neue Gesetz außer dem verpflichtet, spätestens bis Ende 2010 eine elektronische Patientenakte anzubieten. Die Art des Anbieters oder Partners ist dabei den Krankenkassen überlassen. 

Honorare mit Zuschlägen

Die Ärzte werden im Gegenzug für die erhöhten Anforderungen auch besser vergütet werden. Dafür sieht das Gesetz gesonderte Honorarzuschläge vor. Vorsichtiges Lob erhielt Jens Spahn dafür von der Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). Er sei der „erste Gesundheitsminister seit langem, der den eigentlich selbstverständlichen Grundsatz umgesetzt hat, dass mehr Leistung auch mit mehr Geld verbunden sein muss“, so die KBV.

 

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