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Künstlersozialkasse im Koalitionsvertrag gestärkt - Beiträge sollen stabil bleiben

29.11.2013

Die Künstlersozialkasse war Gegenstand der Koalitionsverhandlungen und hat einen eignen Textpassus im Koalitionsvertrag abbekommen. In der jüngeren Vergangenheit war die Künstlersozialkasse häufig Gegenstand von politischen Auseinandersetzngen. Meist ging es um die Abgabepflicht der Kulturinstitutuionen und -unternehmen, die nur mangelhaft kontrolliert wird und somit nicht genügend Einnahmen bringt.
Dadurch wurde die KSK immer stärker finanziell ausgehöhlt um zum permanenten Sorgenkind der Sozialversicherung.

Im Koalitionsvertrag nun versprechen die regierenden Parteien, die Sozialbeiträge für die Künstler definitiv nicht zuerhöhen.  
Im  Abschnitt 4.3. für Kultur, Medien und Sport heißt es auf Seite 132:

Soziale Absicherung von Künstlern

Die Koalition wird sich in  der kommenden Legislaturperiode für die soziale Absicherung von Kreativen und Künstlern einsetzen und für weitere Verbesserungen sorgen. Lücken in der sozialen Absicherung von Künstlern werden wir identifizieren und Lösungen entwickeln .

Wir werden die Künstlersozialkasse erhalten und durch eine regelmäßige Überprüfung der Unternehmen auf ihre Abgabepflicht hin dauerhaft stabilisieren. Dafür müssen wir einen weiteren Anstieg der Künstlersozialabgabe verhindern. Dies setzt voraus, dass alle abgabepflichtigen Unternehmen ihren Beitrag leisten.

Ein effizientes Prüfverfahren soll die Belastungen für Wirtschaft und Verwaltungen minimieren und Abgabegerechtigkeit herstellen. Dabei wollen wir auch die Abgrenzung von ehrenamtlicher und künstlerischer Tätigkeit schärfen.

 Linktipp: Der komplette Koalitionsvertrag zum download

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