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Krankenkassen übernehmen für E-Bikes keine Kosten

03.06.2015

PedelecDas Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass Krankenkassen selbst bei einer Gehbehinderung des Versicherten nicht für sogenannte E-Bikes aufkommen müssen. Laut der Zahl der Woche des statistischen Bundesamts, besaßen 1,2 Millionen Privathaushalte am Jahresanfang 2014 mindestens ein E-Bike. Dieser Fakt wird durch immer öfter werdende Begegnungen auf Deutschlands Straßen mit E-Bikes oder auch Pedal Electric Cycles belegt. Bei allen Arten von Elektrofahrrädern wird durch einen Elektromotor das Treten erleichtert. Diese Unterstützung wollte sich auch ein gehbehinderter Mann zunutze machen und reichte seiner gesetzlichen Krankenkasse die entstandenen Kosten der Anschaffung eines solchen Rades zur Übernahme ein. 

Ablehnungsgrund: Gegenstand des täglichen Lebens

Der Kläger hatte nach einer Oberschenkelamputation die Bescheinigung eines Orthopäden ausgestellt bekommen, wonach er ein E-Bike als Hilfsmittel benötige. Seine Krankenkasse lehnte das ab - die Richter in Celle ebenso (Az. L 4 KR 454/11).

Wie das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen im anschließend veröffentlichten Urteil entschied, handelt es sich bei einem Fahrrad mit Elektromotor um einen Gegenstand des täglichen Lebens. Die Krankenversicherung müsse für Gehbehinderte allerdings nur Kosten für Hilfsmittel übernehmen, mit denen sie den Alltag im Nahbereich der Wohnung bewältigen können. Dies sei etwa ein Rollstuhl, urteilte das Sozialgericht. Fahrradfahren gehöre nicht zu den Grundbedürfnissen wie Gehen, Greifen oder Stehen. Dem Bedürfnis nach Fortbewegung sei mit einem Selbstfahrerrollstuhl Genüge getan.

Welche Hilfsmittel übernehmen Krankenkassen

Typische Hilfsmittel sind Hör-, Sehhilfen und Rollstühle, diese gehören zum allgemeinen Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung und können beantragt werden. Für viele andere Hilfsmittel sind bundeseinheitliche Beträge festgeschrieben. Am besten liegt  ein Rezept des behandelnden Arztes vor, um den Anspruch des Versicherten zu unterstützten. Denn auch wenn es ein anerkanntes Hilfsmittelverzeichnis gibt, ist dieses nicht verbindlich und Leistungen können im Einzelfall abgelehnt werden. Mit den festgeschriebenen Beträgen und dem Hilfsmittelverzeichnis wollen die Krankenkassen ihre Ausgaben möglichst gering halten und haben mit Sanitätshäusern entsprechende Verträge ausgehandelt.

Auszug aus dem Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen Krankenkassen:

- Badehilfen, wie Sicherheitsgriffe und Aufrichthilfen
- Blindenhilfsmittel, wie Taststöcke und PC-Hard- und Software
- Hörgeräte und Sehhilfen
- Rollstühle, Toiletten-, Dusch- und Elektrorollstühle und Treppenlifte
- Behindertengerechte Betten-Pflegehilfsmittel

Foto: pixelio.de / Dieter Schütz