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Höhere Beiträge drohen: Gröhes Reformvorhaben bereiten vielen gesetzlichen Krankenkassen Sorgen

01.06.2015

Gesundheitsreform 2015Die Reformen des Gesundheitsministers Hermann Gröhe könnten viele Versicherer zu höheren Beitragsforderungen zwingen. Dies befürchtet der Dachverband der Betriebskrankenkassen.

Versorgen und vorsorgen, dies seien die zentralen Anliegen des neuen Gesetzesvorhabens des Gesundheitsministeriums. Hermann Gröhe (CDU) möchte mit dem bereits im Dezember 2014 auf den Weg gebrachten „Versorgungsstärkungs-“ und „Präventionsgesetz“ vor allem dem Ärztemangel auf dem Land entgegnen und „Krankheiten vermeiden, bevor sie überhaupt entstehen“, so Gröhe. Der Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK) errechnete jedoch, dass dies die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) im nächsten Jahr rund eine Milliarde Euro kosten könnte.

Die beiden Gesetzesvorhaben bedeuteten eine Steigerung des Zusatzbeitrages für gesetzlich Versicherte von derzeit 0,9 auf 1,3 Prozent, sagte BKK-Vorstand Franz Knieps dem "Tagesspiegel". Und im Folgejahr müsse der Zusatzbeitrag wegen der Reformvorhaben des Gesundheitsministers sogar auf 1,5 Prozent angehoben werden. In Folge der neuen Gesetze seien mit Mehrkosten von 1,9 Milliarden Euro für 2017 zu rechnen.

Die Mehrbelastung der gesetzlichen Krankenversicherung durch das Gesetz wird für 2016 und 2017 auf jeweils einen zweistelligen Millionenbetrag und ab 2018 sogar auf einen dreistelligen Millionenbetrag geschätzt.

SPD-Experte Lauterbach bezweifelt die Zahlen

Karl Lauterbach, der SPD-Gesundheitsexperte äußerte Zweifel an diesen Berechnungen. Dem "Tagesspiegel" sagte Lauterbach, dass die Berechnungen „zu negativ“ seien. Zwar entstanden allein durch den Feinschliff am Versorgungsstärkungsgesetz, das vom Bundestag in der zweiten Juniwoche verabscheidet werden soll, nochmal Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe. Doch um die konkreten finanziellen Folgen bestimmen zu können, müssen auch Ersparnisse gegengerechnet werden.

Die Reformen kosteten vor allem in der Anfangsphase. Aufs Ganze gesehen werde das System dadurch aber moderner und kostengünstiger, sagte Lauterbach der Tageszeitung "Tagesspiegel".

 

Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde