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Hermann Gröhe plant Gesundheitskarte für Flüchtlinge

21.09.2015

Gesundheitskarte für AsylbewerberDas Bundesgesundheitsministerium um Hermann Gröhe (CDU) plant die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber. Die SPD befürwortet das Vorhaben, die eigene Partei sieht jedoch falsche Anreize darin und leistet Widerstand.

Gesundheitswesen steht vor erheblicher Herausforderung

Für die Länder soll es mit der neuen Regelung einfacher werden, mit den Krankenkassen Vereinbarungen zu treffen. Eine derartige Karte steht Flüchtlingen bereits in Bremen und Hamburg zur Verfügung – Nordrhein-Westfalen und Berlin wollen dem bald folgen.

Gesundheitsminister Gröhe will den Asylbewerbern beim Arztbesuch bundesweit die Abrechnungskarte zur Verfügung stellen und kommt damit dem Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach. Auch wenn die Bundestagsfraktion der Union noch davon überzeugt werden muss. Ein Gesetzentwurf von Gröhe ist Teil des Maßnahmenpakets der Bundesregierung für den Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag, stelle doch die „Flüchtlingssituation auch unser Gesundheitswesen vor erhebliche Herausforderungen“, so Gröhe gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Neuregelung für Länder und Kommunen

Wie das Nachrichtenmagazin der „Spiegel“ berichtet, sollen nach dem neuen Gesetz Länder und Kommunen die gesetzlichen Krankenkassen zur Ausgabe einer Gesundheitskarte verpflichten können. Asylbewerber sollen aber weiterhin nur bei akuten Beschwerden oder Schmerzen eine Behandlung fordern können. Die Behandlungs- und Verwaltungskosten könnten die Kassen dann von den Kommunen zurückfordern.

Entlastung der in den Ländern zuständigen Behörden

Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hatte sich erst Anfang September gegen eine Gesundheitskarte für Asylbewerber ausgesprochen. Diese stehe für eine kostenlose Gesundheitsversorgung in Deutschland und biete wie Bargeld Anreize für Asylanträge, so die Argumentation. Gröhe nennt den Plan gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, einen Akt der „Entlastung der in den Ländern zuständigen Behörden“. Dass es das ist und es dabei bleibt, bezweifeln viele in der Unionsfraktion, so die Zeitung weiter. In der SPD gibt es hingegen viel Zustimmung für die Pläne.


Foto: Tim  Reckmann / pixelio.de

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