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Medikamente

Dreifachverordnungen und Automatenverbot: Was beeinhaltet Spahns Apotheken-Gesetz?

Klassische Vor-Ort-Apotheken sollen gestärkt werden
veröffentlicht am 09.04.2019 von Redaktion krankenkasseninfo.de

das neue Gesetz von Minister Spahn soll die klassischen Apotheken stärkendas neue Gesetz von Minister Spahn soll die klassischen Apotheken stärken(c) TiM Caspary / pixelio.de
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in Berlin einen Entwurf für ein neues Gesetz zur Stärkung von niedergelassenen Apotheken vorgestellt. Das „Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken“ sieht unter anderem vor, dass sich ausländische Versandapotheken streng an die deutsche Arzneimittelpreisverordnung halten müssen.

2019-04-09T13:52:00+00:00
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Konkret soll ihnen verboten werden, Rabatte auf verschreibungspflichtige Medikamente, so genannte Rx-Boni, zu geben. Andernfalls drohen ihnen empfindliche Strafzahlungen bis zu 50.000 Euro. Mit diesem Schritt reagiert Spahn auf bestehende rechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Preisgestaltung durch Internetapotheken. Zugleich soll das Gesetz die nationale Eigenständigkeit in der Sozialgesetzgebung stärken.  

Auch Vertragsärzte und Krankenkassen sollen in die Medikamentenpreis-Reglementierung einbezogen werden. So soll es zukünftig verboten sein, Verordnungen gezielt nur für bestimmte Apotheken auszustellen. Mit diesem Passus kommt der Gesetzgeber den begründeten Sorgen von Apothekern im Zusammenhang mit dem eRezept entgegen.

Ein weiteres Verbot betrifft Arzneimittelautomaten ohne dazugehörige Apotheke, wie sie bestimmte Versandhändler versucht haben zu etablieren.

Rezepte für Mehrfachverordnungen

Aber nicht nur Stoppschilder sind im Gesetzespaket enthalten sondern auch neue Befugnisse. So sollen Arztpraxen bei schweren chronischen Fällen eine Mehrfachverordnung für kontinuierliche Versorgung mit einem bestimmten Arzneimittel ausstellen. Diese neuartigen Sonderrezepte sollen extra gekennzeichnet werden und für bis zu drei Abgaben in der Apotheke gelten.

Apotheker sollen gegen Grippe impfen

Weitere geplante Neuregelungen beinhalten eine Pflicht zu Temperaturkontrollen für bestimmte Arzneimittel und Modellprojekte für Grippeschutzimpfungen, die direkt in der Apotheke erfolgen können. Letzteres stieß auf Kritik beim deutschen Hausärzteverband. „Es steht außer Frage, dass die Apothekerinnen und Apotheker wichtige Kompetenzen haben. Das Impfen von Patientinnen und Patienten zählt allerdings nicht dazu und gehört eindeutig in die ärztliche Praxis.", so der verband in einer Erklärung zu den Plänen Spahns.
 

 

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