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Cannabis Legalisierung in Deutschland? Jamaika-Koalitionäre nähern sich in der Kiffen-Frage

07.11.2017

Anbau von Hanf / Cannabis Pflanzen

Der politische Streit um eine mögliche Freigabe von Cannabis spaltet seit Jahrzehnten die Parteienlandschaft in der Bundesrepublik. Erst im zurückliegenden Sommer waren die GRÜNEN mit einem Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Nun könnte es im Zeichen einer Jamaika-Koalition zu einer Einigung kommen. Bei den Sondierungsgesprächen in Berlin habe es laut Medienberichten eine Annäherung in dieser Frage gegeben.


Der Weg zu einer Verständigung zwischen CDU, FDP und Grünen führt über ein Modell für kontrollierte Abgabe in lizenzierten Vertriebsstellen beziehungsweise Apotheken. Die Zeit sei „reif für eine Lösung“, so die FDP-Vizechefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nach langen Verhandlungsrunden gegenüber Journalisten.  

Widerstand bei der Union bröckelt

Der Widerstand gegen eine Legalisierung von Cannabis geht nach wie vor von der CDU und ihrer bayrischen Schwesterpartei CSU aus. Aber auch dort verändert sich das Anti-Cannabis-Klima zugunsten einer liberaleren Haltung. Dabei spielt auch die pragmatische Erkenntnis eine Rolle, wonach man sich dem Thema in den Verhandlungen nicht verschließen könne. Apothekerverbände haben mittlerweile signalisiert, dass sie einer strukturellen Partnerschaft für eine kontrollierte Abgabe offen gegenüber stehen.

Kompromiss in Sichtweite, aber keine Priorität 

Die Befürworter einer Liberalisierung haben die Entkriminalisierung von Suchtbetroffenen vor Augen. Konservative Skeptiker wollen zunächst prüfen, inwieweit eine Freigabe tatsächlich zu weniger Kriminalität führen könnte und mit dem Jugendschutz in vereinbar ist. Ein Kompromiss könnte auf eine Anhebung der Altersgrenzen im Jugendschutz hinauslaufen. Das Thema Cannabis ist bei der Fülle an Sondierungsthemen bei den Koalitionsverhandlungen aber eher bei den letzten Punkten zu finden.

 

Foto: Nicole He / pixelio.de 

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