Augenhöhe statt Beifall: Unabhängige Pflegewerkschaft stellt Forderungen auf und mobilisiert Beschäftigte

veröffentlicht am 12.05.2020 von Redaktion krankenkasseninfo.de

Pflege im Krankenhaus(c) JMG / Pixelio.de

Aus Anlass des „Internationalen Tages der Pflegenden“ am 12. Mai 2020 haben Beschäftigte der Branche sich zu einer neuen selbst organisierten politisch unabhängigen Gewerkschaft zusammengeschlossen. Unter dem Namen „BochumerBund“ wollen sie gemeinsam ihre Rechte als Arbeitnehmer*innen im Gesundheitswesen vertreten und durchsetzen.

Auf ihrer Gründungsversammlung am 12. Mai postulierten sie eine Agenda gemeinsamer Ziele. „Die pflegerische Versorgung darf nicht ausschließlich wirtschaftlichen und gewinnorientierten Interessen unterliegen.“, heißt es in einer ersten Erklärung des BochumerBundes. Vielmehr solle sie als Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge und damit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu verstehen sein. Die Arbeit von Pflegekräften soll laut dem BochumerBund viel stärker gleichberechtigt auf Augenhöhe mit den anderen Professionen des Gesundheitswesens wie Medizinern, Physiotherapeuten, Logopäden oder Hebammen erfolgen.

Vergütung und Ausbildung

Dies solle sich auch in der Vergütung widerspiegeln. So sollen alle Pflegenden nach einem „einheitlichen, bundesweit verbindlichen Tarifvertrag bezahlt“ werden, wobei die jeweiligen Qualifikationen vergütungssteigernd zu berücksichtigen seien. Das Bruttoeinstiegsgehalt einer Pflegefachperson soll nicht unter 4000 Euro liegen. Die Pflegeausbildung soll dazu als vierjährige Ausbildung „zu einer Profession auf Grundlage einer generalistisch ausgerichteten, dualen akademischen Ausbildung weiterentwickelt“ werden.

Interessenvertretung und Mitsprache

Zur berufspolitischen Interessenvertretung sollen Landespflegekammern und eine Bundespflegekammer gegründet werden. Die Vertreterinnen und Vertreter der Pflege in diesen Gremien sollen bei allen pflegerelevanten Entscheidungen ein Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht besitzen. Weitere Forderungen betreffen einen verbindlichen Personalschlüssel zur Absicherung der Qualität pflegerischer Arbeit und eine verbindliche Pflegeberatung als Bestandteil der Prävention.

Der Bochumer Bund wurde 2017 von Bochumer Studierenden der dortigen Hochschule für Gesundheit gegründet, um eine Lücke in der beruflichen Vertretungslandschaft im Pflegebereich zu schließen. Primäres Ziel des Bochumer Bunds ist die Etablierung einer unabhängigen Pflegegewerkschaft. In diesem Ziel sehen sich die Gründer*innen und Initiator*innen durch die Corona-Pandemie bestätigt. Denn ausgerechnet die so wichtigen Pflegekräfte, welche die Beatmungsgeräte zu bedienen haben, sind bis heute nicht einmal in den Krisenstäben vertreten.

Starkes gewerkschaftliches Dach

Auch die Welle „vorgeblicher Wertschätzung“ während der Corona-Krise habe daran nichts geändert. Es sei zwar viel „über Pflege“ geredet worden, „kaum aber mit Vertreterinnen und Vertretern der Pflege“. Als Ursache dafür sehen die Vertreter*innen des Bochumer Bundes die Zersplitterung der Berufsgruppe in viele Einzelorganisationen. Mit der Folge, dass Organisationen, die die Pflege vertreten, in der Summe trotz aller Bemühungen nur ein überschaubares politisches Gewicht haben.

Mit dem Bochumer Bund soll nun eine starke berufspolitische Organisation geschaffen werden, an die sich engagierte Pflegende mit ihren Vorstellungen, Vorschlägen, Anregungen, Forderungen, Interessen und Problemen wenden können. Die soll auch Serviceangebote, Selbsthilfegruppen, Fortbildungen und juristische Unterstützung unter dem Dach der gewerkschaftlichen Organisation mit einbeziehen. Der Bochumer Bund ist mittlerweile bundesweit mit Mitgliedern vertreten und plant in naher Zukunft den Aufbau regionaler bzw. landesweiter Gruppen. Weiterhin werden öffentlichkeitswirksame Aktionen vorbereitet, um die die Pflege stärker in den Fokus der Gesundheitspolitik sowie der öffentlichen Diskussion zu rücken.